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Rede des Bürgermeisters Michael Brosch zur Einbringung des Haushaltsplans 2018

Michael Brosch
Michael Brosch

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat, verehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halver, sehr geehrter Herr Hesse vom Allgemeinen Anzeiger,

der Haushalt 2018 liegt im Entwurf vor Ihnen, im Moment allerdings noch nicht mit der erforderlichen Schwarzen Null! Wir können und müssen es gemeinsam schaffen, dies bis zur Verabschiedung des Haushalts Ende November noch zu ändern!

Seit 2012 nimmt die Stadt Halver an dem Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teil. Ziel war es, bis zum Jahr 2018 einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, diese Zielsetzung ist nun zum Greifen nah!

Ich kann mich gut daran erinnern, wie wir gemeinsam zum ersten Mal den Haushaltssanierungsplan aufgestellt haben. Eine Fülle von Maßnahmen haben wir beschlossen, um der Bezirksregierung zufriedenzustellen und die Nachweise zu erbringen, dass wir gemeinsam den festen Willen und die Fähigkeit haben, die Stadt Halver aus dem strukturellen Defizit herauszuführen.

Am Anfang war eigentlich alles ganz einfach: Das war irgendwie wie beim Abnehmen. Die ersten fünf Kilo gehen schnell, dann kommt der Stillstand und die Rückschläge, zuviel Bier am Wochenende getrunken, also das Frühstück drei Tage weglassen wegen dem Jojo-Effekt. Bei uns war das eher "Grundschule behalten", dafür Stadtwerke optimieren.

Und das Schlimmste ist beim Abnehmen wie beim Stärkungspakt, die Gradwanderung, bei allen Erfolgen die eigene Leistungsfähigkeit immer im Blick zu haben und nicht zu gefährden, denn sonst haben wir einen großen Fehler gemacht. Das hinzubekommen wird nach hinten raus immer schwieriger!

Erwartungen

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass sich unsere Stadt Halver in ihrem Sinne positiv entwickelt, dass sie sich sicher in einem attraktiven Umfeld aufhalten können, ihre Kinder ein gutes Bildungsangebot und sie selbst einen Arbeitsplatz in der Nähe haben.

Mein Fazit für das vergangene Jahr fällt da positiv aus! Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir nicht endlos miteinander diskutieren und Ehrenrunden drehen, uns verzetteln. Sie erwarten nicht, dass tausend Feuerchen anmachen und keins ausbekommen, die Bürgerinnen und Bürger erwarten Ergebnisse und das völlig zu recht.

In 2017 haben Rat und Verwaltung genau diese Ergebnisse hinbekommen, dafür möchte ich mich bei Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus ganz herzlich bedanken!

Barrierefreiheit

Bei aller berechtigten Kritik an der Bauzeit des Rathausanbaus möchte ich deutlich darauf hinweisen, was sich im vergangenen Jahr an greifbaren, positiven Veränderungen in Halver entwickelt hat:

  • der Rathausanbau ist da! Das Rathaus ist damit barrierefrei. Sie wissen, dass mir das immer ein besonderes Anliegen war, nicht für mich selbst, ich brauche die Bewegung, für die Damen und Herren, die dieses Hilfsmittel dringender benötigen freue ich mich. Rollstuhlfahrer und Kinderwagenschieber haben endlich eine Lösung. Unser Hausmeister Detlef Hager, unsere Reinigungskräfte können endlich ergonomischer arbeiten. Und es ist eine Investition in die Zukunft bei der demographischen Entwicklung, die sich abzeichnet. Ich bin der Auffassung, wir sollten gemeinsam weiter daran arbeiten, unsere Stadt so barrierefrei wie möglich zu machen!

  • In punkto Barrierefreiheit war 2017 ein weiteres Projekt wichtig: Ich freue mich, dass wir es zusammen geschafft haben, die Barriere zwischen den älteren Herrschaften im Westen der Stadt, in der Helle, der Südstraße, der Bachstraße einerseits und der Infrastruktur im Osten der Stadt andererseits endlich mit einer funktionierenden Lösung zu versehen! Das teilweise Auswechseln des Kopfsteinpflasters im Gehwehbereich und der Einbau eines glatten Belages sowie die Querungshilfe über die Straße kommen in der Bevölkerung sehr gut, so sind die persönlichen Rückmeldungen die ich bekomme!

Alter Markt

Der Alte Markt selbst wurde natürlich auch umgestaltet: Er wirkt größer und moderner und wertet die mittlere Frankfurter Straße deutlich auf. Die Aufenthaltsqualität hat sich enorm erhöht. Auch hier sind die Rückmeldungen ausgesprochen positiv auf das, was wir gemeinsam erreicht haben!

Straßen

Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, in Zukunft stärker in die Straßeninfrastruktur zu investieren. 2017 können wir die Fertigstellung des "Langenscheid" nach jahrezehntelanger Beratung und Besprechung und Planänderung und was weiß ich noch alles endlich vermelden! Er ist fertig und das im Konsens mit den Anliegern, die dafür nicht unerheblich in die Tasche greifen mussten. Die KAG-Beiträge konnten im Konsens mit den Anliegern vereinnahmt werden.

Die Thomasstraße ist ebenfalls fertig. Die Buckelpiste vor dem Halveraner Rathaus ist Geschichte! Die Rotbuchen im Eingangsbereich wirken noch viel repräsentativer, da wir anstelle einer Vielzahl von Bäumchen nun die besonders schönen und prägnanten Exemplare erhalten haben. Die Thomasstraße steht rechtzeitig zu dem Zeitpunkt zur Verfügung, in dem sie eine größere Verkehrsbedeutung mit, zu Eröffnung des Fachmarktes!

Fachmarktzentrum

Letztlich können wir am Fachmarktzentrum Vollzug melden: Es ist die größte städtebauliche Veränderung der letzten Jahrzehnte. Auf gut 7.300 qm Verkaufsfläche hat Halver sein Einzelhandelsangebot auf einen Schlag in etwa verdoppelt. Angebote, die bislang nicht oder unzureichend vertreten waren, konnten ergänzt werden. Die Verkehrsführung hat sich bewährt. Im hinteren Bereich des Tannenweges entstehen 60-65 barrierefreie moderne Geschosswohnungen, Wohnungen dieser Art brauchen wir dringend im ganzen Lande, auch hier in Halver.

Villa Wippermann

Neben Einzelhandel und Wohnen gibt es eine wichtige Neuerung im kulturellen Bereich: Die Villa Wippermann und der umliegende Park konnten denkmalgerecht saniert werden. Mit der Villa haben wir ein repräsentatives Regionalmuseum "Oben an der Volme" in Halver etablieren können, welches ausreichend Platzangebot für Wechselausstellungen und Veranstaltungen bietet. Sie bildet nun zusammen mit dem alten Eingangstor einen wunderschönen Anblick im Herzen der Stadt. - Die Liste ließe sich fortsetzen!

Danke

Ganz nebenbei lief das sogenannte "normale Geschäft", das Aufgabenpaket, auf das die Verwaltung eigentlich zugeschnitten und bemessen ist. Beides zusammen war ein Kraftakt in 2017. Ich glaube, Politik und Verwaltung können gemeinsam stolz darauf sein, was in diesem Jahr erreicht wurde. Mein herzlicher Dank dafür geht an Sie, verehrte Stadtverordnete, die diesen Prozess konstruktiv begleitet und damit ermöglicht haben. Mein herzlicher Dank geht aber insbesondere auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, sie sind diejenigen, die die einzelnen Maßnahmen letztlich erfolgreich umgesetzt haben!

2018

Zeit zum Ausruhen gibt es deswegen jedoch nicht! Wichtige Projekte sind im kommenden Jahr vorgesehen und daher im Haushaltsentwurf 2018 enthalten, ich will mit den zeitkritischen anfangen:

Humboldtschule

Wir haben gemeinsam die Erweiterung der Humboldtschule beschlossen. Die Planungsarbeiten sind weitgehend vorangetrieben worden und 2018 ist das Umsetzungsjahr! Diese Erweiterung schafft die Voraussetzungen für eine dauerhafte gemeinsame Beschulung aller Jahrgänge in der Humboldtstraße. Sie ist daher unerlässlich, damit Halveraner Kinder in unserer Stadt auch weiterhin jeden allgemeinbildenden Schulabschluss machen können!

Oesterberg

Mit der Grundsanierung des Osterberges wollen wir 2018 beginnen und die Strategie der nachhaltigen Straßenreparaturen weiter fortsetzen. Wir haben hier in Halver in den letzten Jahren zu wenig in die Straßen investiert, zu diesem Ergebnis kommt auch die Gemeindeprüfungsanstalt in ihrem Gutachten, welches wir in Kürze auch ganz öffentlich dem Rat und den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen werden. Diesen Sanierungsstau aufzuholen, wird Jahrzehnte dauern, vor allem weil wir die Mittel nicht in ausreichendem Maße dafür zur Verfügung haben. Ich halte eine angemessene Beteiligung der Kommunen vor allem an der LKW-Maut zukünftig für zwingend erforderlich, wenn wir dieses Problem in den Griff bekommen wollen!

Aussichtsturm

Das Gutachten zur Sanierung unseres Wahrzeichens, des Aussichtsturms liegt vor! Wir haben eine realistische Chance, die Gesamtfinanzierung hinzubekommen, wenn die abschließenden Entscheidungen der beiden Stiftungen positiv ausfallen! Die Vorzeichen sind ganz gut! Mir persönlich ist wichtig, dass wir bei dieser anstehenden Sanierung nicht wieder zu kurz springen, sie muss denkmalgerecht und nachhaltig sein! Dennoch müssen wir uns darüber klar sein, dass auch der Aussichtsturm im Falle einer erfolgreichen Sanierung dauerhaft vernünftig unterhalten werden muss. Das ist wie bei jedem anderen Gebäude auch!

Kanal "Am Nocken"

In Oberbrügge ist die Kanalbaumaßnahme "Am Nocken" im Haushalt. Sie ist deswegen besonders wichtig, weil uns die Grundstücke ausgehen, die wir zur strukturellen Haushaltssanierung dringend brauchen. Ohne Kanal kein neues Baugebiet Schmittenkamp, ohne Schmittenkamp keine strukturelle Hauhaltssanierung!

KITA Oberbrügge

Die Integration der KITA Oberbrügge in die Grundschule wird ein weiteres Oberbrügger Projekt. Auf diese Weise wollen wir das KITA-Angebot in Oberbrügge erhalten und den Übergang vom Kindergarten in die Grundschule des gleichen Ortsteils erleichtern.

Bahnhof Oberbrügge

Mit einem zweiten Bauabschnitt am Bahnhof Oberbrügge wird die Stadt Halver im kommenden Jahr ihre Vorarbeiten zur Inbetriebnahme des Haltepunktes beenden. Es wird dann von der Deutschen Bahn und von dem Baufortschritt an verschiedenen Stellen im Kiersper Stadtgebiet abhängen, ob der Haltepunkt 2018 auch angefahren werden kann!

Zentraler Spielplatz

Ich freue mich, dass wir kürzlich die Förderzusage für den zentralen Spielplatz bekommen haben. Der Realisierung in 2018 steht damit aus meiner Sicht nichts entgegen, wenn wir den Baubeschluss gefasst und die 10% Eigenmittel wie im Entwurf enthalten im November auch beschließen.

Letzter Punkt: Schnelles Internet

Nachdem in diesem Jahr die Fragestellungen wie Bezuschussung, Ausschreibung und technische Umsetzung nahezu abschließend geklärt werden konnten, rechne ich fest damit, dass die Verbesserung der Internetqualität hier in Halver in 2018 weitgehend in die Tat umgesetzt werden kann. Mehr als 1.200 zusätzliche Haushalte sollen dann künftig auch über eine Verbindungsqualität von mindestens 50 Mbit verfügen.

Zum Schluss

So lieben Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Ende meiner Haushaltsrede und habe nicht eine einzige Eurozahl gesagt, das überlasse ich jetzt einfach dem Kämmerer Markus Tempelmann.

Ich bedanke mich, bei den Verantwortlichen des Märkischen Kreises, dass sie die Summe beider Kreisumlagesätze gegenüber dem Vorjahr nach heutigem Stand um mindestens 3% senken wollen.

Ich bedanke mich bei Bund und Land, die über erhöhte Verteilungsgrundlagen (die Finanzausgleichsmasse steigt in diesem Jahr um wunderbare 7,8% gegenüber dem Jahr 2017) und zusätzliche Strukturprogramme positive Rahmenbedingungen für unseren Haushalt beschlossen haben.

Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus für die professionelle, disziplinierte Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Sie haben bei jährlich dünner werdender Personaldecke gute Arbeit geleistet!

Ich bedanke mich bei Markus Tempelmann und seiner Mannschaft für die Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2018! Ich bedanke mich bei Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen für Ihr Interesse und Ihre Geduld und wünsche Ihnen viel Freude beim Schmökern und gute Ideen, die unsere Stadt Halver weiter nach vorn bringen.

Vielen Dank und gute Beratungen in den Ausschüssen!

 

Halver, 25. September 2017

 

Michael Brosch
Bürgermeister

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Markus Tempelmann
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